Linke fühlt sich bestätigt
Paukenschlag in Backnang und Fellbach. In beiden Städten ist der jeweilige Bäderbetreiber insolvent. Linke fühlt sich dadurch in ihrer ablehnenden Haltung gegenüber ÖPP-Projekten bestätigt.
Der Ortsverband der Linken hat mit Bestürzung die Nachricht einer großen Stuttgarter Tageszeitung vernommen, wonach die beiden Bäderbetreiber in Fellbach wie auch in Backnang die Stuttgarter Interspa Gruppe insolvent seien. Laut der Berichterstattung sehe es im Wonnemar in Backnang vorerst nach einem vergleichsweise glimpflichen Ausgang aus, in Fellbach hingegen wird es happig. Die Stadt muss das Bad nun übernehmen um es weiter offen halten zu können. Damit verbunden ist die große Sorge, dass am Ende eine hohe Summe an der Stadt hängen bleibe. Auch die vereinbarten Rücklagen für die Steigerung der Attraktivität des Bades, wie auch bei der Pflege und Wartung seien die Investitionen wohl nicht in der Höhe getätigt worden, wie vereinbart.
„Aus heutiger Sicht muss man einmal mehr der Bürgerinitiative für das Bürgerbegehren danken“, so Christian Zeeb. Erst durch das Bürgerbegehren kam das Regierungspräsidium ins Spiel und bewertete die Planungen der Stadtspitze. Dabei wurde deutlich, dass sich die Stadt aufgrund der Schuldensituation sowohl ein kommunales wie auch ein Investorenbad nicht leisten könne. „Durch den Abbruch des Verfahrens, haben wir uns vermutlich nicht nur eine weitere hohe Summe für die Planung gespart, sondern auch am Ende ein ähnliches Desaster wie jetzt in Backnang und Fellbach“, so Thorsten Ullrich vom Ortsverband.
„Was damals den Kritikern als Schwarzmalerei, so auch dem Ortsverband und der Linken-Fraktion entgegengehalten wurde, tritt heute insbesondere bei Fellbach ein“, so Freya Zanek. Der Ortsverband erwarte von der Verwaltung, dass diese aus den Geschehnissen ihre Lehren ziehe und so eine Variante ein für allemal vom Tisch sei.