Wunschliste der Stadträte

söl: Rügen für Arnold und die Verwaltung

Kritik an der Verwaltung und eine Rüge für Oberbürgermeister Richard Arnold persönlich prägten die Haushaltsrede des söl-Fraktionssprechers Sebastian Fritz. Arnold rücke mit seiner Kritik, viele Ukraine-Flüchtlinge scheuten den Einstieg in den deutschen Arbeitsmarkt, politisch nach rechts. Mit der Entscheidung, die Umgestaltung der Schmiedgassen wieder zurückzunehmen, missachte Arnold den Willen des Gemeinderats. Erneut diskutieren möchte die söl-Fraktion die Umsetzung der Grünen Urbanität, insbesondere die Maßnahmen für Johannis- und Marktplatz. Zurücknehmen soll die Stadt die Zusage, dass der Bauherr von „Wohnen am Salvator“ weniger bezahlbaren Wohnraum schaffen muss. Für ein Sanierungsgebiet Schmiedgassen sollen Vorplanungen beginnen. Mehr Kontur fordert die Fraktion im ökologischen Bereich. Die Wärmeplanung müsse konkreter, der Umbau der Schwerzerallee zur Fahrradstraße endlich angegangen werden.

söl-Anträge

Anpassung Stellplatzablöse Lärmaktionsplan umsetzen Zuschuss Kulturcafé Paletti Neukonzeption für den Jugendgemeinderat Förderprogramm Balkonkraftwerke Prüfung eines Spielplatzes im Bereich Stadtgarten Einsparungen, um Sanierung Scheffoldhalle zu ermöglichen Runder Tisch Inklusion

Copyright Gmünder Tagespost, 30.11.2023